Für die Zukunft unserer Landsgemeinde

unsere demokratie
Ist Ihnen unsere Demokratie auch wichtig?

Wir Glarner verfügen über ein einmaliges Kulturgut: Die Landsgemeinde. Darauf sind wir stolz – und diese Tradition müssen wir bewahren.

Haben Sie gewusst, dass unsere Landsgemeinde in den Augen von Rechtsexperten zwei wesentliche Schwachstellen aufweist:

      1. Das fehlende Stimmgeheimnis
      2. Abschätzen statt auszählen

Im gleichen Atemzug müssen wir aber auch über die einzigartigen Stärken der Landsgemeinde sprechen:

      1. Anträge zu stellen und zu begründen
      2. direkte Einflussnahme durch die Stimmberechtigten

Lassen Sie uns deshalb für einmal laut nachdenken: Wie können wir innovativ bleiben? Wie können wir die Landsgemeinde weiterentwickeln, stärken und festigen?

Heute stehen uns mit technischen Hilfsmitteln völlig neue Möglichkeiten zur Verfügung: Heute ist es möglich, an der Landsgemeinde das Stimmgeheimnis jedes Einzelnen zu wahren und gleichzeitig die Stimmen exakt auszuzählen. Wenn wir dies gewährleisten, ist die Landsgemeinde für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen gewappnet, was auch kommen mag.

Wagen wir gemeinsam den Schritt und ermöglichen eine moderne und zeitgemässe Landsgemeinde!
Das Gesetz über die politischen Rechte (GPR)
An der Landsgemeinde vom 7. Mai 2017 stimmen wir über das neue „Gesetz über die politischen Rechte“ ab. GPR Artikel 65 „Ermittlung des Mehrs“ bei Wahlen und Abstimmungen an der Landsgemeinde und der Gemeindeversammlung sieht folgenden Wortlaut vor:
      
  1. Die Abstimmungen sind in der Form des Handmehrs durchzuführen.

  2. Die verhandlungsleitende Person ermittelt das Mehr durch Abschätzen.

  3. Ergeben sich keine klaren Mehrheiten, ist der Abstimmungsvorgang zu wiederholen.
  4. Zur Ermittlung des Mehrs an der Gemeindeversammlung können die Gemeinden technische Hilfsmittel einsetzen.
  5. Im Übrigen richtet sich die Ermittlung des Mehrs nach den Bestimmungen der Kantonsverfassung bzw. des Gemeindegesetzes.
Was meinen Sie: Lässt uns diese Formulierung genügend Spielraum für die Zukunft?
Zur Vorgeschichte dieses neuen Gesetzes
2008 wurde der Regierungsrat des Kantons Glarus durch den Landrat beauftragt, die Frage der elektronischen Unterstützung der Abstimmungen an der Landsgemeinde zu prüfen. Der diesbezüglich 2016 veröffentlichte    Bericht von Prof. em. Dr. Bernhard Plattner (ETHZ) ,   kam zum Schluss, dass zum heutigen Zeitpunkt kein elektronisches Verfahren für den Einsatz empfohlen werden kann. Dies insbesondere aus dem Grund, da kein passendes elektronisches System zur Verfügung stehe und die Neuentwicklung viel zu kostenintensiv wäre. Aufgrund dieser Einschätzung entstand der nun von der Regierung formulierte Gesetzestext.

Elektronische Abstimmsysteme mit den nötigen Spezifikationen sind jedoch bereits seit Jahren auf dem Markt. Vor diesem Hintergrund wäre es also durchaus möglich, an der Landsgemeinde zu einem Bruchteil der von Plattner errechneten Kosten Abstimmgeräte einzusetzen.
Wie ein elektronisches Abstimmsystem funktioniert
      
  1. Beim Betreten des Rings erhalten Sie Ihr persönliches Abstimmgerät
  2. Der Landammann führt wie gewohnt durch die Versammlung
  3. Sobald es zu einer Abstimmung kommt, erscheint der Traktandumstext auf Ihrem Gerät
  4. Sie haben drei Möglichkeiten zur Auswahl: Ja, Nein und Enthaltung
  5. Mit dem Drücken der entsprechenden Taste geben Sie Ihre Stimme anonym ab
  6. Nach wenigen Sekunden steht das Abstimmergebnis exakt fest
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